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UNCTAD warnt vor Folgen des GATS


Dass Nichtregierungsorganisationen seit Jahren vor einer Öffnung der Dienstleistungsmärkte unter dem Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) warnen, ist nicht neu – wohl aber, dass dies jetzt auch eine Organisation des UN-Systems tut. Die Konferenz für Handel und Entwicklung der Vereinten Nationen (UNCTAD) rät Entwicklungsländern, ihre Dienstleistungssektoren nicht zu rasch für ausländische Unternehmen zu öffnen.

In ihrem Dokument „Trade in Services and Development Implications“, das im Februar in Genf vorgestellt wurde, weist die UNCTAD darauf hin, dass eine solche Öffnung in Entwicklungsländern nicht automatisch zu Wachstum führe. Zudem sei die Liberalisierung mit Kosten verbunden: Einheimische Unternehmen würden aus dem Markt gedrängt, Arbeitsplätze gingen verloren, es komme zu negativen Auswirkungen auf die soziale Grundversorgung und die Kultur.

Der Tourismus, so schätzt die UNCTAD, ist der bereits am stärksten liberalisierte Dienstleistungssektor. In 75 Ländern zähle der Tourismus zu den fünf wichtigsten Devisenquellen, in 45 Ländern stehe er an erster Stelle, darunter in 17 der am wenigsten entwickelten Länder. Aus Länderstudien leitet die UNCTAD ab, dass der Nutzen der Liberalisierung im Tourismus unter anderem vom Integrationsgrad der einheimischen Tourismuswirtschaft, von globalen Geschäftspraktiken, den Wettbewerbsbedingungen auf den ausländischen Märkten, dem Zugang zu Vertriebsnetzen und den jeweiligen Devisenabflüssen abhängt. Ein wichtiger Faktor sei die hohe Anfälligkeit für externe Krisen und Schwankungen, insbesondere der internationalen Touristenströme.

Am Beispiel Indonesien wird aufgezeigt, dass Grund und Boden sowie Immobilien zu einem großen Teil in den Händen ausländischer Investoren sind. Dadurch können einheimische Akteure aus potenziellen touristischen Zielgebieten verdrängt werden. Große ausländische Anbieter würden zudem monopolistische Praktiken verfolgen.

Die UNCTAD weist darauf hin, dass durch flankierende Maßnahmen und einen regulativen Rahmen erst einmal die nötigen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit Liberalisierungen auch entwicklungspolitisch wirksam werden können. Es wird ein länderspezifischer Ansatz befürwortet, um auch die angemessene Geschwindigkeit und Reihenfolge von Reformen und Marktöffnungen entsprechend den Bedingungen in den einzelnen Ländern zu bestimmen. Damit die Marktöffnung im Tourismus erfolgreich sein kann, muss sie durch komplementäre politische Maßnahmen ergänzt werden, die kleinen und mittelständischen Unternehmen helfen, im Markt zu bestehen. Auch könnten weitere politische Konzepte nötig sein, um den Wettbewerb zu sichern und die Verdrängungskosten bei Grund und Boden, Betriebsvermögen und Arbeitsplätzen zu minimieren.

(2.767 Anschläge, 37 Zeilen, Juni 2006)