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Entwicklungsabgabe auf Flugtickets weiter in der Diskussion

Flugticketabgabe greift zu kurz


Mehrere Staaten haben bereits die Einführung der Flugticketabgabe angekündigt, darunter Brasilien, Chile, Elfenbeinküste, Frankreich, Großbritannien (mit Einschränkungen), Jordanien, Kongo, Luxemburg, Madagaskar, Mauritius, Nicaragua, Norwegen und Zypern. Nach einer Forsa-Umfrage befürworten rund 60 Prozent der Deutschen eine solche Flugticketabgabe zugunsten der Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Eine Entscheidung der Bundesregierung steht jedoch noch aus. Allerdings habe sie die Entscheidung Frankreichs „mit großem Interesse" verfolgt und wolle in der internationalen „Leading Group“ für innovative Finanzierungsinstrumente mitwirken.

Vertreter von Entwicklungsorganisationen meinen, die Einnahmen aus einer solchen Flugticket-Abgabe, deren Aufkommen in Deutschland nach Schätzungen bei 250 bis 300 Mio. Euro liegen würde, dürften nicht auf die ODA-Quote angerechnet werden. Kritisiert wird auch, dass durch die Abgabe auf Flugtickets im Vergleich zu anderen Instrumenten viel zu wenig Mittel mobilisiert würden. Außerdem fehle die ökologische Lenkungswirkung. Deshalb dürfe das Projekt Kerosinbesteuerung dafür nicht fallen gelassen werden, meint Thilo Hoppe MdB (Bündnis 90/Die Grünen). Anders als eine Abgabe auf Flugtickets erfülle eine Kerosinsteuer beide Funktionen. Sie sorge für Einnahmen und schütze die Umwelt, in dem sie Anreize für Flugverkehrsvermeidung und die Entwicklung effizienterer Motoren und sparsamerer Flugzeuge schaffe. Eine Besteuerung des Flugverkehrs sei nicht nur zur Armutsbekämpfung, sondern auch aus umweltpolitischen Gründen dringend erforderlich.

(2.881 Anschläge, 38 Zeilen, Juni 2006)